An Ostdeutschlands verlängerten Werkbänken wird hart für den deutschen Exporterfolg gearbeitet, konstatiert unser Autor Olaf Baale in einem Artikel im Neuen Deutschland:

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“Nur fünf Prozent der deutschen Elite kommen aus dem Osten. Kein Bundesminister, kein wichtiger Chefredakteur, kein DAX-Vorstand. Deutschland ist noch immer Westdeutschland. Ostdeutsche sind außen vor, während Westdeutsche gestalten. Selbst in Ostdeutschland.  Zwanzig Jahre nach der Wiedervereinigung hat Deutschland ein Diskriminierungsproblem.”

Zu diesen Ansichten ist nicht etwa das Neue Deutschland gelangt, sondern das Magazin der Süddeutschen Zeitung (Heft 30/2010). Hier gibt es den ganzen Artikel …

Kurz vor dem „Sommerloch“ für Politiker brachte die Bundesregierung eine neue Veröffentlichung anlässlich „Zwanzig Jahre Deutsche Einheit“ heraus, die auf Massenwirksamkeit und Verbreitung der regierungsoffiziellen Sichtweise gerichtet ist. Sie umfasst ein breites Spektrum von ausgewählten Themen von der „Krise der DDR“ bis zur Gegenwart im Vereinigungsprozess.

Leider kommt man auch hier nicht ohne gewisse Beschönigungen der Lage aus. Besonders auf ökonomischem Gebiet fällt diese Tendenz ins Auge. Weiterlesen »

Der SPIEGEL brachte soeben unter dem Titel „Abbau Ost“ eine frustrierende Analyse, in der er die Kohlschen Verheißungen zur Vereinigung mit den Ergebnissen konfrontierte. „Heute hängt der Osten am Tropf, und es spricht nichts dafür, dass sich die Lage ändern wird“ (SPIEGEL Nr. 26/2010, S. 75).

Zunehmend spielt daher das Auslaufen der Finanzierungen der Neuen Bundesländer (NBL) durch den Solidarpakt II (bis zum Jahre 2019) eine gravierende Rolle. Bekanntlich werden diese Finanzmittel ab 2009 jährlich von ca. 10 Mrd. Euro schrittweise auf Null zurückgeführt. Die damit entstehende Minderfinanzierung, begleitet von einer gleichfalls zurückgehenden EU-Finanzierung, kann von den Landeshaushalten nicht aufgefangen werden – es drohen radikale Einschnitte auf der Ausgabenseite der Landeshaushalte. Der Gedanke, diese Finanzierungslücke durch einen Solidarpakt III begründet zu mildern oder zu verringern, ist objektiv durchaus aus der Sicht der Betroffenen nachvollziehbar.

Der brandenburgische Ministerpräsident Platzeck gab der „Mitteldeutschen Zeitung“ ein Interview, worin er u. a. zu den schlechten Aussichten für einen Solidarpakt III seine Meinung wie folgt bekundete: Weiterlesen »

Das Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” zeigt Mitgefühl

Wer heute durch Ostdeutschland reist, bilanziert Der Spiegel in seiner Ausgabe vom 28. Juni 2010 „stößt auf gescheiterte Megaprojekte, stolpert durch entvölkerte Innenstädte und trifft viele Menschen, die seit nunmehr zwei Jahrzehnten keinen regulären Job mehr haben“. Noch vor wenigen Jahren schlug das deutsche Leitmedium einen ganz anderen Ton an: „1250 Milliarden Euro. Wofür? Wie aus dem Aufbau Ost der Absturz West wurde“, titelte das Magazin in seiner Ausgabe vom 5. April 2004. „Der Osten“, hieß es dort, „ist ein Landstrich mit weitgehend stillgelegter Wertschöpfung, der ohne ständigen Nachschub aus der westdeutschen Volkswirtschaft nicht lebensfähig wäre – zumindest nicht auf dem Niveau eines entwickelten Industrielandes.“ Weiterlesen »